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Kirchengesetz
über die Zustimmung zum Kirchengesetz zu dem
Vertrag zwischen der
Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands mit der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Änderung der Verfassung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands und zu dem Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Ratifizierung der Verträge der Evangelischen Kirche in Deutschland mit der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen
Kirche Deutschlands

Vom 16. Oktober 2006

(GVOBl. S. 186)

Die Synode hat unter Beachtung von Artikel 69 Absatz 3 der Verfassung das folgende Kirchengesetz beschlossen:
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Artikel 1

( 1 ) Dem Kirchengesetz1# zu dem Vertrag2# zwischen der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands mit der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Änderung der Verfassung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands vom 18. Oktober 2005 (ABl. VELKD Bd.VII, S. 306) wird zugestimmt.
( 2 ) Der Tag, an dem das vorgenannte Kirchengesetz nach seinem Artikel III in Kraft tritt, ist im Gesetz- und Verordnungsblatt der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche bekannt zu machen3#.
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Artikel 2

( 1 ) Dem Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Ratifizierung der Verträge der Evangelischen Kirche in Deutschland mit der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands vom 10. November 2005 (ABl. EKD 2005 S. 549) wird zugestimmt.
( 2 ) Der Tag, an dem das vorgenannte Kirchengesetz nach seinem Artikel 4 in Kraft tritt, ist im Gesetz- und Verordnungsblatt der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche bekannt zu machen4#.
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Artikel 3

Dieses Kirchengesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

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1 ↑ Das Kirchengesetz ist unter der Ordnungsnummer 1.215 Bestandteil dieser Rechtssammlung.
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2 ↑ Red. Anm.: Der Vertrag ist unter der Ordnungsnummer 1.215-501 Bestandteil dieser Rechtssammlung.
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3 ↑ Red. Anm.: Die genannten Kirchengesetze der VELKD und der EKD sind seit dem 1. Januar 2007 in Kraft (vgl. GVOBl. 2008 S. 134).
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4 ↑ Red. Anm.: Die genannten Kirchengesetze der VELKD und der EKD sind seit dem 1. Januar 2007 in Kraft (vgl. GVOBl. 2008 S. 134).