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Hinweis

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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig aktualisiert. Die seit November 2019 vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen in dieser Rechtssammlung finden sich in der unten stehenden Übersicht und werden voraussichtlich bis Ende Juni 2020 mit der Ergänzungslieferung Nr. 14 (Rechtsstand: 1. April 2020) im Druckwerk und in der DVD-Ausgabe umgesetzt.
Auf vielfachen Wunsch steht der Text der Kirchengemeindeordnung (Teil 4 des Einführungsgesetzes) im Internet unter der Ordnungsnummer „1.104-Auszug KGO“ als aktueller Textauszug aus dem Einführungsgesetz zur Verfügung. Darüber hinaus finden sich unter der Ordnungsnummer 1.104-Orientierungshilfen Checklisten zur Durchführung der Kirchengemeinderatssitzungen. Die PDF-Dateien beider Texte sind für den Druck als doppelseitige Broschüre im Format DIN A 5 geeignet. Im Landeskirchenamt ist auf Anfrage eine gemeinsame Druckvorlage erhältlich.
Der Bereich „Begründungen“ in der Onlinerechtssammlung enthält alle Gremienvorlagen der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zu den beschlossenen Kirchengesetzen und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen der Landeskirche sowie zu den Ordnungen des Gottesdienstes und des kirchlichen Lebens.
Kiel, 25. März 2020
Die Redaktion
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Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat, sowie durch Texte des Bundes- und Landesrechtes.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Onlineversion für PC und Smartphone wird die Rechtssammlung der Nordkirche auch als DVD-Ausgabe und als Loseblattsammlung herausgegeben. Die elektronischen Versionen enthalten eine größere Zahl von Rechtstexten, insbesondere auf dem Gebiet des Bundesrechtes und des Rechtes der Länder Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im Juli 2013
Carmen Belitz
(Kirchenamtsrätin)
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Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit November 2019

Nr.
Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Aktualisierung
Service
Onlineversion
Aktualisierung
Impressum
Onlineversion
Aktualisierung
1.100-502
Geschäftsordnung des Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landeskirchenamt – LKAGeschO)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
1.100-502
Geschäftsordnung des Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landeskirchenamt – LKAGeschO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
1.100-502_Archiv
Geschäftsordnung des Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landeskirchenamt – LKAGeschO)
Onlineversion
Löschung des bisherigen Stands
1.100-502_Archiv
Geschäftsordnung des Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landeskirchenamt – LKAGeschO)
Onlineversion
Neuaufnahme
1.100-504
Geschäftsordnung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landessynode – LSynGeschO)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.103b-101 P
Durchführungsbestimmungen zum Kirchengesetz über die Übernahme der Verwaltung für die Kirchengemeinden und Kirchenkreise durch das Konsistorium der Pommerschen Evangelischen Kirche nach Artikel 139 Absatz 3 der Kirchenordnung der Pommerschen Evangelischen Kirche vom 17.12.2004
Onlineversion
Neuaufnahme
1.104
Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.104-Auszug KGO
Kirchengemeindeordnung (Teil 4 des Einführungsgesetzes zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf))
Onlineversion
Aktualisierung
1.120
Gesetzesvertretende Rechtsverordnung über die Bildung der Theologischen Kammer
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.205
Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland
Onlineversion, Druckversion
mehrfach aktualisiert, Korrektur
1.215-501
Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.345
Kirchengesetz über die Zustimmung zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Rumänien
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.345-501
Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Rumänien
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.400-528
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
1.400-528
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
1.400-528_Archiv
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg
Onlineversion
Löschung des bisherigen Stands
1.400-528_Archiv
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Lübeck-Lauenburg
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-531
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.400-543
Kirchenkreissatzung des Pommerschen Evangelischen Kirchenkreises der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.400-545a
Satzung des Friedrich-Wilhelm-Krummacher-Hauses – Haus der Stille – des Pommerschen Evangelischen Kirchenkreises
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-548b
Friedhofsgebührensatzung für die vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf getragenen und durch das Friedhofswerk verwalteten Friedhöfe Brunnenstraße (AF) und Waldfriedhof (WF)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.400-548b
Friedhofsgebührensatzung für die vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf getragenen und durch das Friedhofswerk verwalteten Friedhöfe
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-548b_Archiv
Friedhofsgebührensatzung für die vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf getragenen und durch das Friedhofswerk verwalteten Friedhöfe Brunnenstraße (AF) und Waldfriedhof (WF)
Onlineversion
Neuaufnahme
1.430-506
Verbandssatzung des Kirchengemeindeverbandes der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Onlineversion
Aktualisierung
2.100
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
2.205-504
Vereinbarung über die Wahrnehmung der evangelischen Seelsorge in den Justizvollzugseinrichtungen in Schleswig-Holstein
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
3.101
Hinweis zu den „Leitlinien kirchlichen Lebens“ der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
3.103 N
Grundlinien für das kirchliche Handeln bei der Taufe, der Trauung und der Beerdigung
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
3.105
Ordnung des kirchlichen Lebens der Evangelischen Kirche der Union
Onlineversion
Aktualisierung
3.107
Beschluss der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland über eine Phase der Erprobung des Entwurfs der „Grundlinien kirchlichen Handelns bei Taufe und Abendmahl sowie bei Gottesdiensten anlässlich der Konfirmation, der Eheschließung (Trauung) und der Bestattung“
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
3.137 P
Kirchengesetz zur Einführung der Bestattungsagende („Bestattung – Agende für die Union Evangelischer Kirchen in der EKD“) in der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion, Druckversion
Korrektur
3.145
Kirchengesetz über das Kollektenwesen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kollektengesetz – KollG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
3.160-502
Fortbildungscurriculum zu Amtshandlungen durch Prädikantinnen und Prädikanten
Onlineversion
Korrektur
4.114-501
Vertrag nach § 3 Absatz 2 und § 4 des Kirchengesetzes über die Errichtung des Hauptbereiches 4 „Mission und Ökumene“ über die Wahrnehmung von gemeinsamen ökumenischen Aufgaben und die Zusammenarbeit im Hauptbereich 4
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
4.114-501
Vertrag nach § 17 und § 29 Absatz 3 des Kirchengesetzes über die Hauptbereiche der kirchlichen Arbeit über die Wahrnehmung von gemeinsamen ökumenischen Aufgaben und die Zusammenarbeit im Hauptbereich Mission und Ökumene
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
4.114-501_Archiv
Vertrag nach § 3 Absatz 2 und § 4 des Kirchengesetzes über die Errichtung des Hauptbereiches 4 „Mission und Ökumene“ über die Wahrnehmung von gemeinsamen ökumenischen Aufgaben und die Zusammenarbeit im Hauptbereich 4
Onlineversion
Neuaufnahme
4.114-502
Vertrag über den Beitritt des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern zum Hauptbereich „Mission und Ökumene“ (Hauptbereich 4)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
4.114-502_Archiv
Vertrag über den Beitritt des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern zum Hauptbereich „Mission und Ökumene“ (Hauptbereich 4)
Onlineversion
Neuaufnahme
4.116-501_Archiv
Vertrag nach § 3 Absatz 2 i. V. m. § 4 des Kirchengesetzes über die Errichtung des Hauptbereiches „Medienarbeit” (Hauptbereich 6) über die innere Ordnung des Hauptbereiches „Medienarbeit” (Hauptbereich 6)
Onlineversion
Löschung des bisherigen Stands
4.116-502
Vertrag über die innere Ordnung des Hauptbereichs „Medienarbeit“ (Hauptbereich 6)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
4.116-502
Vertrag nach § 17 und § 31 Absatz 3 des Hauptbereichsgesetzes über die Zusammenarbeit im und Organisation des Hauptbereichs Medien der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Vertrag Hauptbereich Medien)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
4.116-502_Archiv
Vertrag über die innere Ordnung des Hauptbereichs „Medienarbeit“ (Hauptbereich 6)
Onlineversion
Neuaufnahme
4.230-506 P
Satzung des Friedrich-Wilhelm-Krummacher-Hauses – Haus der Stille der Pommerschen Evangelischen Kirche in Weitenhagen
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.230-506 P_Archiv
Satzung des Friedrich-Wilhelm-Krummacher-Hauses – Haus der Stille der Pommerschen Evangelischen Kirche in Weitenhagen
Onlineversion
Neuaufnahme
4.302-501
Richtlinie des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland nach Artikel 15 Absatz 2 Grundordnung der EKD über die Zuordnung diakonischer Einrichtungen zur Kirche – Zuordnungsrichtlinie –
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-523
Satzung der „Stiftung Bethanien in Neubrandenburg“
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-523 M
Satzung vom 7. Juli 2007 für die „Stiftung Bethanien in Neubrandenburg“
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.506-523 M_Archiv
Satzung vom 7. Juli 2007 für die „Stiftung Bethanien in Neubrandenburg“
Onlineversion
Neuaufnahme
4.508-517 P
Satzung der Friedrich-Wilhelm-Krummacher-Stiftung
Onlineversion
Aktualisierung
5.203-102 N
Rechtsverordnung über die Abrechnung von Personalkosten der Pastorinnen und Pastoren (Personalkostenabrechnungsverordnung – PersAbrechnVO)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
5.400
Hinweis zur staatlichen Gesetzgebung zur Liegenschaftsverwaltung sowie zum Friedhofswesen und zum Bestattungsrecht
Onlineversion
Aktualisierung
5.401-501
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Grundstücksrechtsverordnung und zur Bewirtschaftung des kirchlichen Grundvermögens (Grundvermögensverwaltungsvorschrift – GrVermVwV)
Onlineversion, Druckversion
Korrektur
5.420-501
Verwaltungsvorschrift für Friedhöfe in kirchlicher Trägerschaft in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Friedhofsverwaltungsvorschrift – FriVwV)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
7.101
Kirchengesetz über die Ausbildung zum Amt und Dienst der Pastorinnen und Pastoren in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Pfarrdienstausbildungsgesetz – PfDAG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
7.121-103 N
Rechtsverordnung über die Berufsausbildung zur/zum Verwaltungsfachangestellten in der Kirchenverwaltung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
Onlineversion, Druckversion
Korrektur, erstmals in Druckversion aufgenommen
7.121-104 N
Lehrgangs- und Prüfungsordnung für die zweite Verwaltungsprüfung der Angestellten des allgemeinen Verwaltungsdienstes in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Lehrgangs- und Prüfungsordnung AL II – VwLPVO)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, erstmals in Druckversion aufgenommen
7.125-101
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Kirchenbeamten des mittleren und gehobenen Dienstes in der kirchlichen Verwaltung
Onlineversion, Druckversion
aus Druckversion entfernt
7.200
Kirchengesetz zur Regelung der Dienstverhältnisse der Pfarrerinnen und Pfarrer in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Pfarrdienstgesetz der EKD – PfDG.EKD)
Onlineversion, Druckversion
mehrfach aktualisiert
7.211-101
Rechtsverordnung über die Bildung der Pastorinnen- und Pastorenvertretung sowie der Schwerbehindertenvertretung der Pastorinnen und Pastoren (Pastorenvertretungsbildungsverordnung – PastVBVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.212-101
Rechtsverordnung über die Festsetzung von Vollbeschäftigungseinheiten (Festsetzungsverordnung – FestsetzungsVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.240-101
Rechtsverordnung über das Rahmenschutzkonzept der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zur Prävention und Intervention in Fällen sexualisierter Gewalt (Rahmenschutzkonzeptverordnung – RSchuKVO)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.240-101_Archiv
Rechtsverordnung über das Rahmenschutzkonzept der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zur Prävention und Intervention in Fällen sexualisierter Gewalt (Rahmenschutzkonzeptverordnung – RSchuKVO)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.240-102
Rechtsverordnung zur Ausführung des Präventionsgesetzes in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Präventionsgesetzausführungsverordnung – PrävGAusfVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.250
Kirchengesetz über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenbeamtengesetz der EKD – KBG.EKD)
Onlineversion, Druckversion
mehrfach aktualisiert
7.321
Kirchengesetz über die Besoldung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten, Vikarinnen und Vikare in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenbesoldungsgesetz – KBesG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
7.321-117
Rechtsverordnung zur vorläufigen Aussetzung der Erhöhung der Anwärterbezüge durch das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.350
Kirchengesetz über die Versorgung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenversorgungsgesetz – KVersG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
7.510 MP
Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
7.513 MP
Arbeitsrechtliche Regelung zur Entgeltumwandlung für die freiwillige betriebliche Zusatzversicherung (Entgeltumwandlungsordnung)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.513 MP
Arbeitsrechtliche Regelung zur Entgeltumwandlung für die freiwillige betriebliche Zusatzversicherung (Entgeltumwandlungsordnung)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.513 MP_Archiv
Arbeitsrechtliche Regelung zur Entgeltumwandlung für die freiwillige betriebliche Zusatzversicherung (Entgeltumwandlungsordnung)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.529 N
Tarifvertrag Ausbildung
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Neuaufnahme in Druckversion
7.534 N
Tarifvertrag über die Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen
Onlineversion
Aktualisierung
7.545 N
Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT)
Onlineversion, Druckversion
Korrektur
7.560 N
Kirchlicher Tarifvertrag Diakonie (KTD)
Onlineversion, Druckversion
mehrfach aktualisiert, Korrektur
7.600
Zweites Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland 2013 (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG-EKD)
Onlineversion, Druckversion
mehrfach aktualisiert, Korrektur
8.120
Disziplinargesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DG.EKD)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
1 KG 21/2004
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Korrektur
3 KG 19/2010
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Korrektur
3 KG 18/2011
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Korrektur
3 KG 12/2012
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Korrektur
KG-NELK 1/2012
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Neuaufnahme, Leitsatz eingepflegt
KG-NELK 2/2012
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Änderung
KG-NELK 3/2012
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Änderung
NK-MG 1-21/2017
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt, Änderung
NK-MG 3-4/2017
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt
NK-MG 1 13/2018
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt, Änderung
NK-MG 1 14/2018
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt, Änderung
NK-MG 2 2/2018
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt
NK-MG 5 24/2018 DWHH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt, Änderung
NK-MG 6 4/2018 DWHH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt
NK-MG 8 1/2019 DWSH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
NK-MG 8 2/2019 DWSH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-VG II 7/2015
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Neuaufnahme, Leitsatz eingepflegt
NK-VG I 5/2018
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Leitsatz eingepflegt
Die Redaktion
März 2019
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Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
Seit Dezember 2016 stehen in der Onlinerechtssammlung im neuen Recherchebereich „Begründungen“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Carmen Belitz, Tel.: 0431 9797-700, und Herr Martin Ballhorn, Tel.: 0431 9797-700/867, zur Verfügung.
Die Redaktion
(im April 2018)