.

Hinweis

####
Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach dem Erscheinen der jeweiligen Bekanntmachungsorgane, aktualisiert.
Die Ergänzungslieferung Nr. 21 mit dem Rechtsstand 1. November 2023 ist ausgeliefert.
Die Änderungen ab dem 1. November 2023 vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen finden sich in der der zweiten Übersicht.
Die nächste Ergänzungslieferung wird voraussichtlich mit dem Rechtsstand 1. Mai 2024 geplant.
Alle Neuigkeiten zum elektronischen Amtsblatt finden Sie unter „Service“.
Kiel, 20. Februar 2024
Die Redaktion
#

###

Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Loseblattsammlung wird die Rechtssammlung der Nordkirche als Onlineversion für PC und Smartphone herausgegeben. Diese Version enthält weitere Rechtstexte, beispielsweise auf dem Gebiet der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
In der Onlinerechtssammlung finden sich zudem außer Kraft getretene Rechtsvorschriften im Bereich „Archiv“, die Rechtsprechung auf dem Gebiet der Nordkirche sowie alle Ausgaben des Kirchlichen Amtsblatts der Nordkirche und sämtliche verfügbaren Ausgaben der Bekanntmachungsorgane ihrer Vorgängerkirchen.
Im Bereich „Erläuterungen“ sind darüber hinaus unter „Landessynode“ die Landessynodenvorlagen mit der amtlichen Begründung der beschlossenen Kirchengesetze und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einsehbar. Daneben finden sich unter „Rundschreiben“ und „Materialien“ Texte mit rechtlichem Bezug zu verschiedenen Themenbereichen. Der Reiter „Erläuterungen“ wird laufend erweitert werden.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im September 2023
Martina Wendt
#

Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit November 2023

Nr.
Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Service
Onlineversion
Bund/Länder
Onlineversion
1.002
Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Aktualisierung
1.119
Kirchengesetz zur Verwirklichung der Geschlechtergerechtigkeit in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschlechtergerechtigkeitsgesetz – GeschlGerG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.129
Kirchengesetz über das Siegelwesen (Siegelgesetz – SiegelG)
Druckversion, Onlineversion
Korrektur
1.129-501
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Siegelgesetzes (Siegelverwaltungsvorschrift – SiegelVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.131-501
Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKDVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-524
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren bei der Inanspruchnahme der Kirchenkreisverwaltung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Hamburg-West/Südholstein (Verwaltungsgebührensatzung Hamburg-West/Südholstein)
Onlineversion
Aktualisierung
1.400-530
Kirchenkreissatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-536
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Nordfriesland
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-537d
Friedhofssatzung des Ev.-Luth. Nordfriesischen Friedhofswerks für den Begräbniswald „Ostenfeld/Husum"
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-537e
Friedhofsgebührensatzung des Ev.-Luth. Nordfriesischen Friedhofswerks für den Begräbniswald „Ostenfeld/Husum"
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-548b
Friedhofsgebührensatzung für die vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf getragenen und durch das Friedhofswerk verwalteten Friedhöfe
Onlineversion
Aktualisierung
1.400-549
Finanzsatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-551
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde
Druckversion, Onlineversion
Entfernung aus geltendem Recht
1.400-551
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-551_Archiv
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde
Onlineversion
Neuaufnahme
1.429-521 N
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Diakonie-Sozialstation Hohes Elbufer
Onlineversion
Entfernung aus geltendem Recht
1.429-521 N_Archiv
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Diakonie-Sozialstation Hohes Elbufer
Onlineversion
Neuaufnahme
1.429-533 P_Archiv
Satzung des Evangelischen Friedhofsverbandes Ahrenshagen (Friedhofszweckverband)
Onlineversion
Entfernung aus archiviertem Recht
1.430-506
Verbandssatzung des Kirchengemeindeverbandes der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Onlineversion
Aktualisierung
1.430-509
Verbandssatzung des Evangelischen Friedhofsverbandes Ahrenshagen
Onlineversion
Entfernung aus geltendem Recht
1.430-509_Archiv
Verbandssatzung des Evangelischen Friedhofsverbandes Ahrenshagen
Onlineversion
Neuaufnahme
1.501
Kirchengesetz zur Wahl in den Kirchengemeinderat (Kirchengemeinderatswahlgesetz – KGRWG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
3.181-101
Rechtsverordnung über die kirchliche Bevollmächtigung von Religionslehrkräften auf dem Gebiet der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Vokationsverordnung – VokVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.110
Kirchengesetz über die Hauptbereiche der kirchlichen Arbeit (Hauptbereichsgesetz – HBG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.110-103
Rechtsverordnung über den Kirchlichen Entwicklungsdienst der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
4.230-106
Rechtsverordnung über das „Posaunenwerk der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“
Druckversion, Onlineversion
Korrektur
4.240
Hinweis zur Zusammensetzung des Hauptbereichs Mission und Ökumene
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.240-110
Rechtsverordnung über das Seemannspfarramt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Seemannspfarramtsverordnung – SeePfVO)
Druckversion, Onlineversion
Entfernung aus geltendem Recht
4.240-110_Archiv
Rechtsverordnung über das Seemannspfarramt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Seemannspfarramtsverordnung – SeePfVO)
Onlineversion
Neuaufnahme
4.505
Stiftungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesstiftungsgesetz – StiftG M-V)
Onlineversion
Aktualisierung
4.506-507_Archiv
Satzung vom 7. September 1996 der „Koch´schen Stiftung“ in Wismar
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-507 M
Satzung vom 7. September 1996 der „Koch´schen Stiftung“ in Wismar
Onlineversion
Entfernung aus geltendem Recht
4.50-507
Satzung der kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts "Koch´sche Stiftung" in Wismar
Onlineversion
Neuaufnahme
4.508-518 P
Satzung des Stralsunder Schwesternheimathauses
Onlineversion
Aktualisierung
5.301-101
Rechtsverordnung über das Bauen in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchbaurechtsverordnung – KBauVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.207
Kirchengesetz über die Besetzung von Pfarrstellen (Pfarrstellenbesetzungsgesetz – PfStBG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.426
Kirchengesetz über die Einsegnung und den Dienst der Diakoninnen und Diakone sowie der Gemeindepädagoginnen und Gemeindepädagogen im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Diakonen- und Gemeindepädagogendienstgesetz – DGpDG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.440
Kirchengesetz über den kirchenmusikalischen Dienst (Kirchenmusikgesetz – KMusG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.529 N
Tarifvertrag Ausbildung
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.534 N
Tarifvertrag über die Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen
Onlineversion
Aktualisierung
7.550
Tarifvertra zur Überleitung in den Tarifvertrag für kirchlich beschäftigte Lehrkräfte der Schulstiftung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (TV KBL) – TVÜ-TV KBL
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
7.551
Tarifvertrag für kirchlich beschäftigte Lehrkräfte der Schulstiftung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland TV KBL
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
7.600
Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland 2013 (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG-EKD)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
8.102
Kirchengerichtsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (KiGG.EKD)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
#

Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
In der Online-Rechtssammlung stehen im Reiter „Erläuterungen“ - dort im Bereich „Landessynode“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen und theologischen Entscheidungen (Agenden usw.) sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden. Im Bereich „Materialien“ finden sich Texte mit rechtlichem Bezug.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Martina Wendt, Tel.: 0431 9797-768 zur Verfügung.
Die Redaktion
(im Oktober 2023)