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##Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
Hinweis
####Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach dem Erscheinen der jeweiligen Bekanntmachungsorgane, aktualisiert.
Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit Mai 2025 finden Sie in der Übersicht.
Die Ergänzungslieferung Nr. 24 (Rechtsstand 1. Mai 2025) ist ausgeliefert. Die nächste Ergänzungslieferung wird mit dem Rechtsstand 1. November 2025 geplant.
Alle Informationen zum elektronischen Amtsblatt finden Sie unter „Service“.
Kiel, 28. Juli 2025
Die Redaktion
####Vorwort
In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Loseblattsammlung wird die Rechtssammlung der Nordkirche als Onlineversion für PC und Smartphone herausgegeben. Diese Version enthält weitere Rechtstexte, beispielsweise auf dem Gebiet der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
In der Onlinerechtssammlung finden sich zudem außer Kraft getretene Rechtsvorschriften im Bereich „Archiv“, die Rechtsprechung auf dem Gebiet der Nordkirche sowie alle Ausgaben des Kirchlichen Amtsblatts der Nordkirche und sämtliche verfügbaren Ausgaben der Bekanntmachungsorgane ihrer Vorgängerkirchen.
Im Bereich „Erläuterungen“ sind darüber hinaus unter „Landessynode“ die Landessynodenvorlagen mit der amtlichen Begründung der beschlossenen Kirchengesetze und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einsehbar. Daneben finden sich unter „Rundschreiben“ und „Materialien“ Texte mit rechtlichem Bezug zu verschiedenen Themenbereichen. Der Reiter „Erläuterungen“ wird laufend erweitert werden.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im September 2023
Martina Wendt
#Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit Mai 2025
Nr. | Bezeichnung der Norm | Ausgabemedium | Art der Änderung |
Aktuelles | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung | |
Service | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung | |
Bund/Länder | Onlineversion | ||
Hilfe | Onlineversion | ||
Impressum | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung | |
1.100 | Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.002 | Körperschaftsverzeichnis | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung, Korrektur |
1.100-504 | Geschäftsordnung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landessynode – LSynGeschO) | Druckversion, Onlineversion | mehrfache Aktualisierung, Korrektur |
1.101a M_Archiv | Kirchengesetz über die Leitung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs | Onlineversion | Korrektur |
1.104 | Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-554 | Kirchenkreissatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg | Onlineversion | Aktualisierung |
1.400-556 | Satzung zur Zuordnung der Kirchengemeinden des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg zu gemeindlichen Kirchenregionen gemäß § 7 Absatz 1 der Kirchenkreissatzung des Kirchenkreise | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt, Neuaufnahme |
1.400-556_Archiv | Satzung zur Zuordnung der Kirchengemeinden des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg zu gemeindlichen Kirchenregionen gemäß § 7 Absatz 1 der Kirchenkreissatzung des Kirchenkreise | Onlineversion | Löschung des bisherigen Stands, Neuaufnahme |
1.501 | Kirchengesetz zur Wahl in den Kirchengemeinderat (Kirchengemeinderatswahlgesetz – KGRWG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
2.105-101 | Verordnung über die Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen des öffentlichen Rechts in Hamburg | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung |
2.203-501 | Vertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche vom 20. Januar 1994 | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
2.203-503 | Gemeinsame Erklärung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern sowie der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zu Artikel 13 Absatz 2 des Vertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche vom 20. Januar 1994 (Güstrower Vertrag) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt, Neuaufnahme |
2.203-503_Archiv | Gemeinsame Erklärung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern sowie der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zu Artikel 13 Absatz 2 des Vertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche vom 20. Januar 1994 (Güstrower Vertrag) | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.240-501 | Ökumenewerk der Nordkirche Satzung | Onlineversion | Korrektur |
4.506-505 M | Satzung vom 28. August 1996 der „Stiftung zum Heiligen Geist“ in Gadebusch | Onlineversion | Aktualisierung |
4.506-513 M | Satzung für die Heilig-Geist-Stiftung in Wittenburg | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung |
4.506-518 M | Satzung Anna-Hospital-Stiftung in Schwerin | Onlineversion | Aktualisierung |
4.506-525 M | Satzung der Stiftung Predigerwitwenkasse in Wismar | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung |
4.506-525 M_Archiv | Statuten der Wismarschen Prediger-Witwen-Kasse vom 5./7. Dezember 1899 | Onlineversion | Neuaufnahme |
4.506-526 M | Satzung vom 18. Juni 2009 der Eckart Schwerin-Stiftung „Schulen in Tansania“ | Onlineversion | Aktualisierung |
4.506-528 M | Satzung der Orgelstiftung St. Georgen zu Wismar | Onlineversion | Aktualisierung |
4.506-530 M | Satzung der Stiftung „Haus Gottes Güte – Diakonie Stiftung Stargard“ | Onlineversion | Aktualisierung |
4.508-520 P | Satzung der Stiftung Niederdeutsches Bibelzentrum St. Jürgen in Barth | Onlineversion | mehrfache Aktualisierung |
5.307 | Kirchengesetz über die Widmung, Entwidmung und Nutzung von Kirchen und weiteren gottesdienstlich genutzten Gebäuden (Widmungsgesetz – WidmG) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.108-105 N_Archiv | Rechtsverordnung über das Promotionsförderungsprogramm der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche (Promotionsförderungsverordnung – PromFördVO) | Onlineversion | Korrektur |
7.211-101 | Rechtsverordnung über die Bildung der Pastorinnen- und Pastorenvertretung sowie der Schwerbehindertenvertretung der Pastorinnen und Pastoren (Pastorenvertretungsbildungsverordnung – PastVBVO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.321-101 | Rechtsverordnung über die Vergütung von Reisekosten bei Dienstreisen und über die Nutzung von Dienstfahrzeugen (Reisekostenverordnung – RkVO) | Druckversion, Onlineversion | Aktualisierung |
7.431-101 M | Ordnung für die Arbeit der Kirchenkreismusikwarte | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.431-101 M_Archiv | Ordnung für die Arbeit der Kirchenkreismusikwarte | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.433-102 P | Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung) | Druckversion, Onlineversion | aus geltendem Recht entfernt |
7.433-102 P_Archiv | Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung) | Onlineversion | Neuaufnahme |
7.435-501 N_Archiv | Richtlinien für den Dienst des Küsters | Onlineversion | Aktualisierung |
7.536 N | Tarifvertrag Praktikum | Onlineversion | Aktualisierung |
E 1.100-504 | Erläuterungen zur Geschäftsordnung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landessynode – LSynGeschO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 1.122 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die elektronische Verkündung und Bekanntmachung (Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz – VkBG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 1.133 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über den Einsatz von einheitlicher Informationstechnologie in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (IT-Gesetz – ITG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 1.322 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die Zustimmung zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 1.343 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die Zustimmung zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und dem Bistum Växjö der Kirche von Schweden | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 4.260-101 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung über das Kommunikationswerk der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kommunikationswerkverordnung – KommWVO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 5.102 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über Art und Höhe der Kirchensteuer (Kirchensteuerbeschluss – KiStB) | Onlineversion | Aktualisierung |
E 5.215-103 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung über die Haushaltsführung (Haushaltsführungsverordnung – HhFVO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 5.229-501 | Erläuterungen zur Satzung der rechtlich unselbstständigen Stiftung zur Altersversorgung der Pastorinnen, Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Altersversorgungsstiftungssatzung – AVersStiftSatz) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 5.301-101 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung über das Bauen in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchbaurechtsverordnung – KBauVO) | Onlineversion | Aktualisierung |
E 5.307 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die Widmung, Entwidmung und Nutzung von Kirchen und weiteren gottesdienstlich genutzten Gebäuden (Widmungsgesetz – WidmG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 6.304-101 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung über die Benutzung kirchlichen Archivguts in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Archivbenutzungsordnung – ArchBenO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 7.101 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die Ausbildung zum Amt und Dienst der Pastorinnen und Pastoren in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Pfarrdienstausbildungsgesetz – PfDAG) | Onlineversion | Aktualisierung |
E 7.205 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über die Pröpstinnen und Pröpste in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Pröpstegesetz – PröpsteG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 7.240-102 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung zur Ausführung des Präventionsgesetzes in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Präventionsgesetzausführungsverordnung – PrävGAusfVO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 7.321-116 | Erläuterungen zur Rechtsverordnung über die Gewährung von Stellenzulagen für herausgehobene Funktionen auf Zeit in den Kirchenkreisen (Stellenzulagenverordnung – StZulVO) | Onlineversion | Neuaufnahme |
E 7.401 | Erläuterungen zum Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsbedingungen der privatrechtlich beschäftigten Mitarbeitenden in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG) | Onlineversion | Neuaufnahme |
Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht |
Abschnitt 2 Kirche und Staat |
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge |
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit |
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen |
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen |
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht |
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit |
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
In der Online-Rechtssammlung stehen im Reiter „Erläuterungen“ - dort im Bereich „Landessynode“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen und theologischen Entscheidungen (Agenden usw.) sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden. Im Bereich „Materialien“ finden sich Texte mit rechtlichem Bezug.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Martina Wendt, Tel.: 0431 9797-768 zur Verfügung.
Die Redaktion
(im Oktober 2023)