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Hinweis

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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig aktualisiert. Die seit Mai 2017 vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen in der Onlineversion dieser Rechtssammlung finden sich in der unten stehenden Übersicht „Änderungen in den digitalen Ausgaben der Rechtssammlung“.
Die Ergänzungslieferung Nr. 9 zur Loseblattsammlung und die aktuelle DVD-Version werden voraussichtlich Ende Januar 2018 mit dem Rechtsstand 1. November 2017 an die Abonnentinnen und Abonnenten ausgeliefert.
Auf vielfachen Wunsch steht ab sofort der Text der Kirchengemeindeordnung (Teil 4 des Einführungsgesetzes) im Internet unter der Ordnungsnummer „1.104-Auszug KGO“ als aktueller Textauszug aus dem Einführungsgesetz zur Verfügung. Darüber hinaus finden sich unter der Ordnungsnummer 1.104-Orientierungshilfen Checklisten zur Durchführung der Kirchengemeinderatssitzungen. Die PDF-Dateien beider Texte sind für den Druck als doppelseitige Broschüre im Format DIN A 5 geeignet. Im Landeskirchenamt ist auf Anfrage eine gemeinsame Druckvorlage erhältlich.
Die Unterabschnitte 4.3 und 4.4 im Abschnitt 4 „Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit“ sind derzeit noch nicht einsehbar. An der Erfassung dieser Inhalte wird gearbeitet.
Kiel, 4. August 2017
Die Redaktion
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Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat, sowie durch Texte des Bundes- und Landesrechtes.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Onlineversion für PC und Smartphone wird die Rechtssammlung der Nordkirche auch als DVD-Ausgabe und als Loseblattsammlung herausgegeben. Die elektronischen Versionen enthalten eine größere Zahl von Rechtstexten, insbesondere auf dem Gebiet des Bundesrechtes und des Rechtes der Länder Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im Juli 2013
Carmen Belitz
(Kirchenamtsrätin)
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Änderungen und Ergänzungen in den digitalen Ausgaben der Rechtssammlung ab Mai 2017

Folgende Änderungen und Ergänzungen wurden seit Mai 2017 in der Onlineversion und in der Druckversion dieser Rechtssammlung vorgenommen, druckrelevante Änderungen werden mit der Ergänzungslieferung Nr. 9 umgesetzt.

Nr.
(Kurz-)Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Aktualisierung
Bund/Länder
Onlineversion
Aktualisierung
Service
Onlineversion
Aktualisierung
Impressum
Onlineversion
Aktualisierung
Datenschutzerklärung
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
1.002
Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Aktualisierung
1.100-504
Geschäftsordnung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Geschäftsordnung Landessynode – LSynGeschO)
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
1.100-511
Vereinbarung über die Einsetzung und Arbeit der Koordinierungskommisision Hamburg
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
1.100-512
Vereinbarung über die Einsetzung und die Aufgaben der Koordinierungskommission Schleswig und Holstein
Onlineversion
Neuaufnahme, Aktualisierung
1.100-513
Vereinbarung über die Einsetzung und die Aufgaben der Koordinierungskommission Mecklenburg und Pommern
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
1.100-521
Verleihung des Ansgarkreuzes
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.100-521
Grundsätze für die Verleihung des Ansgarkreuzes der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
1.100-521_Archiv
Verleihung des Ansgarkreuzes
Onlineversion
Neuaufnahme
1.100-522
Verleihung der Bugenhagen-Medaille
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.100-522
Grundsätze für die Verleihung der Bugenhagenmedaille der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
1.100-522_Archiv
Verleihung der Bugenhagen-Medaille
Onlineversion
Neuaufnahme
1.103a
Kirchengesetz zur kirchenaufsichtlichen Genehmigung von Arbeitsverträgen
Onlineversion
Neuaufnahme
1.104
Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
1.129-501
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Siegelgesetzes (Siegelverwaltungsvorschrift – SiegelVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
1.210
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.400-511a
Satzung für die Kindertagesstätte des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein in Ottendorf
Onlineversion
Korrektur
1.400-511b
Gebührensatzung für die Kindertagesstätte des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein in Ottendorf
Onlineversion
Korrektur
1.400-511c
Satzung für die Catharinen-Kindertagesstätte des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein in Westensee
Onlineversion
Korrektur
1.400-511d
Gebührensatzung für die Catharinen-Kindertagesstätte des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein in Westensee
Onlineversion
Korrektur
1.400-511h
Gebührensatzung für die Evangelische Kindertageseinrichtung „Die Kirchenmäuse“ in Schönkirchen des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Altholstein
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
1.400-511j
Gebührensatzung für die Evangelische Kindertageseinrichtung „Die Regenbogenfische“ in Mönkeberg des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Altholstein
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
1.400-533
Satzung für das Zentrum Kirchlicher Dienste im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg
Onlineversion
Neuaufnahme, Aktualisierung
1.400-539
Finanzsatzung für den Ev.-Luth. Kirchenkreis Ostholstein
Onlineversion
Druckversion
Aktualisierung
Neuaufnahme
1.400-545
Satzung für das Regionalzentrum kirchlicher Dienste des Pommerschen Evangelischen Kirchenkreises
Onlineversion, Druckversion
Korrektur
1.400-548b
Friedhofsgebührensatzung für die vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Rantzau-Münsterdorf getragenen und durch das Friedhofswerk verwalteten Friedhöfe Brunnenstraße (AF) und Waldfriedhof (WF) Vom 9. Juli 2014
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
1.404 M
Kirchengesetz vom 20. März 2010 zur Errichtung eines Regionalzentrums für allgemeinkirchliche Dienste in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
1.404 M_Archiv
Kirchengesetz vom 20. März 2010 zur Errichtung eines Regionalzentrums für allgemeinkirchliche Dienste in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme
1.429-505 N
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Eckernförde – Friedhofswesen
Onlineversion
Korrektur
1.429-512 N
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Kücknitz/Travemünde
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
1.429-516 N
Verbandssatzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Uetersen – Tornesch
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.429-516 N_Archiv
Verbandssatzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Uetersen – Tornesch
Onlineversion
Neuaufnahme
1.429-520 N
Verbandssatzung des Ev.- Luth. Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Eiderstedt
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.429-520 N_Archiv
Verbandssatzung des Ev.- Luth. Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Eiderstedt
Onlineversion
Neuaufnahme
1.430-505
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Elmshorn
Onlineversion
Aktualisierung
1.430-521
Verbandssatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Uetersen-Tornesch
Onlineversion
Neuaufnahme
1.502-501
Erster Allgemeiner Hinweis Nr. 1 zur ordnungsgemäßen Durchführung der Kirchenkreissynodenwahlen 2017
Onlineversion
Korrektur
1.502-502
Zweiter Allgemeiner Hinweis zur Durchführung der Kirchenkreissynodenwahlen 2017
Onlineversion
Neuaufnahme
1.503
Kirchengesetz über die Bildung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Landessynodenbildungsgesetz – LSynBG)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
1.506
Hinweis zum Kirchengesetz über die Wahl zur Ersten Landessynode (Teil 2 des Einführungsgesetzes)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
1.506_Archiv
Kirchengesetz über die Wahl zur Ersten Landessynode (Teil 2 des Einführungsgesetzes zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf))
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
2.121-506
Rahmenvereinbarung zur schulisch-kirchlichen Kooperation
zwischen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern und der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Pommerschen Evangelischen Kirche, dem Erzbistum Berlin und dem Erzbistum Hamburg
Onlineversion
Neuaufnahme
3.101-502
Entschließung der Generalsynode der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands zur Erhaltung des Sonntags als Feiertag
Onlineversion
Neuaufnahme
3.150
Kirchengesetz zum Schutz des Seelsorgegeheimnisses (Seelsorgegeheimnisgesetz – SeelGG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
3.151 N
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Seelsorgegeheimnisgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (SeelGGZustG)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme, Korrektur
3.152 P
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Kirchengesetz zum Schutz des Seelsorgegeheimnisses (Seelsorgegeheimnisgesetz – SeelGG) vom 28. Oktober 2009 (ABl. EKD 2009 S. 352)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
3.128 N_Archiv
Gemeinsame Erklärung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und des Verbandes der Gemeinschaften in der Landeskirche in Schleswig-Holstein e. V.
Onlineversion
Neuaufnahme
3.129 N_Archiv
Ergänzende Erklärung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und des Verbandes der Gemeinschaften in der Landeskirche in Schleswig-Holstein e. V. (Vornahme von Amtshandlungen)
Onlineversion
Neuaufnahme
4.110
Hauptbereichsgesetz (HBG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
4.113
Kirchengesetz über die Errichtung des Hauptbereichs „Gottesdienst und Gemeinde“ (Hauptbereich 3)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
4.113-501
Hinweis zur Zusammensetzung des Hauptbereichs „Gottesdienst und Gemeinde“ (Hauptbereich 3)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
4.131 M
Kirchengesetz vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.131 M_Archiv
Kirchengesetz vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.131-101 M
Erste Verordnung vom 4. April 1998 zur Ausführung des Kirchengesetzes vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.131-101 M_Archiv
Erste Verordnung vom 4. April 1998 zur Ausführung des Kirchengesetzes vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.131-102 M
Zweite Verordnung vom 9. Mai 1998 zur Ausführung des Kirchengesetzes vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.131-102 M_Archiv
Zweite Verordnung vom 9. Mai 1998 zur Ausführung des Kirchengesetzes vom 16. November 1997 über die Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.132 P
Kirchengesetz zur Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
4.132-501 P
Ausführungsbestimmung zum Kirchengesetz zur Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
5.102-503
Vereinbarung über die gemeinsame Vereinnahmung und Verteilung der Kirchensteuern zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelisch-reformierten Kirche für das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
5.212-504 N
Kontenrahmen für das kaufmännische Rechnungswesen in der Nordelbischen Kirche
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
5.212-504 N_Archiv
Kontenrahmen für das kaufmännische Rechnungswesen in der Nordelbischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
5.212-505 N
Erläuterungen zum Kontenrahmen für das kaufmännische Rechnungswesen in der Nordelbischen Kirche
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
5.212-505 N_Archiv
Erläuterungen zum Kontenrahmen für das kaufmännische Rechnungswesen in der Nordelbischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
5.212-506
N
Buchungsbeispiele und Generelle Buchungshinweise zum Kontenrahmen NEK
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
5.212-506 N_Archiv
Buchungsbeispiele und Generelle Buchungshinweise zum Kontenrahmen NEK
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
5.123-104
Verordnung zum Einbehalt und zur Abführung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer
Onlineversion
Korrektur
5.215-501
Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Haushaltsplans nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Haushaltsplanverwaltungsvorschrift – HhPlVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
5.215-502
Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Jahresabschlusses nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Jahresabschlussverwaltungsvorschrift – JAbVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
5.215-503
Verwaltungsvorschrift über den Kontenrahmen nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Kontenrahmenverwaltungsvorschrift – KoRaVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
5.215-504
Verwaltungsvorschrift über die Grundsätze für die Anlage des Geldvermögens nach den Rechtsverordnungen über die Haushaltsführung (Geldvermögensanlageverwaltungsvorschrift – GeldVermAnlVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
5.229_Archiv
Kirchengesetz über die Errichtung einer nicht rechtsfähigen „Stiftung zur Altersversorgung der Pastoren und Kirchenbeamten in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche“
Onlineversion
Aktualisierung
6.201-101 M
Verordnung über die Anwendung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs vom 4. Dezember 2009 [Datenschutzanwendungsverordnung]
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
6.202-101 N
Rechtsverordnung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzverordnung – DSVO NEK)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
6.203-101
Rechtsverordnung zur Durchführung des EKD-Datenschutzgesetzes (Datenschutzdurchführungsverordnung – DSDVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme, Korrektur
6.203-501
Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Datenschutzdurchführungsverordnung (Datenschutzverwaltungsvorschrift – DSVwV)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.153-101 M
Verordnung vom 7. Juli 2001 über die Weiterbildung der Mitarbeiter in der Verwaltung in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Weiterbildungsverordnung)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
7.254
Kirchengesetz zur Ergänzung des Kirchenbeamtengesetzes der EKD in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenbeamtengesetzergänzungsgesetz – KBGErgG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
7.254-101
Rechtsverordnung über die Arbeitszeit der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten (Kirchenbeamtenarbeitszeitverordnung – KBAZVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.258-102 N
Rechtsverordnung über die Arbeitszeit der Kirchenbeamten
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.258-102 N_Archiv
Rechtsverordnung über die Arbeitszeit der Kirchenbeamten
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-108 N
Rechtsverordnung über die Bereitstellung, Unterhaltung und Verwaltung von Pastoraten (Pastoratsvorschriften – NEK)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
7.321-505 N
Ausführungsbestimmungen zum Dienstwohnungsrecht in der NEK
Onlineversion
Neuaufnahme
7.350-502
Vereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, vertreten durch das Personalamt, und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) über eine Verteilung der Versorgungslasten bei Personalwechseln zwischen der Nordkirche und der Freien und Hansestadt Hamburg
Onlineversion, Druckversion
Korrektur
7.431 M
Kirchengesetz vom 5. April 2008 über den kirchenmusikalischen Dienst in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und in der Pommerschen Evangelischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.431 M_Archiv
Kirchengesetz vom 5. April 2008 über den kirchenmusikalischen Dienst in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und in der Pommerschen Evangelischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.432 N
Kirchengesetz zur Ordnung des Dienstes der Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.432 N_Archiv
Kirchengesetz zur Ordnung des Dienstes der Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.433 P
Kirchengesetz über den kirchenmusikalischen Dienst in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und in der Pommerschen Evangelischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.433 P_Archiv
Kirchengesetz über den kirchenmusikalischen Dienst in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und in der Pommerschen Evangelischen Kirche (Kirchenmusikgesetz)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.440
Kirchengesetz über den kirchenmusikalischen Dienst (Kirchenmusikgesetz – KMusG)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
7.600
Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG.EKD)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.600_Archiv
Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG.EKD)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.600
Zweites Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland 2013 (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG-EKD)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.600-102
Diakonie-Werkstättenmitwirkungsverordnung (DWMV)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.601
Kirchengesetz zur Ergänzung des Mitarbeitervertretungsgesetzes der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetzergänzungsgesetz – MVGErgG)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.610 M
Kirchengesetz zur Übernahme und Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetz – MVG.EKD) vom 6. November 1992 [Mitarbeitervertretungsgesetz – Übernahme] vom 30. Oktober 1994
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.610 M_Archiv
Kirchengesetz zur Übernahme und Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetz – MVG.EKD) vom 6. November 1992 [Mitarbeitervertretungsgesetz – Übernahme] vom 30. Oktober 1994
Onlineversion
Neuaufnahme
7.610-101 M
Verordnung vom 9. Oktober 2010 zur Ergänzung des Kirchengesetzes vom 30. Oktober 1994 zur Übernahme und Ausführung des Kirchengesetzes vom 6. November 1992 über Mitarbeitervertretungen in der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetz – MVG)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.610-101 M_Archiv
Verordnung vom 9. Oktober 2010 zur Ergänzung des Kirchengesetzes vom 30. Oktober 1994 zur Übernahme und Ausführung des Kirchengesetzes vom 6. November 1992 über Mitarbeitervertretungen in der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetz – MVG)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.611 N
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Mitarbeitervertretungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (KGMVG)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.611 N_Archiv
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Mitarbeitervertretungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (KGMVG)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.612 P
Kirchengesetz zur Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Mitarbeitervertretungsgesetz – AG MVG.EKD)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.612 P_Archiv
Kirchengesetz zur Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Mitarbeitervertretungsgesetz – AG MVG.EKD)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
8.108
Kirchengesetz über das Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten (Kirchengerichtsgesetz MAV – MAVKiGG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
KG-NELK 2/2012
Urteil des Verfassungs- und Verwaltungsgericht der Evangelisch- Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur (Seitentitel)
NK-MG 1-11/2015
Beschluss des Kirchengerichts für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-MG 1-15/2016
Beschluss des Kirchengerichts für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-MG 2-7/2016
Beschluss des Kirchengerichts für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-MG 4-21/2013
Beschluss des Kirchengerichts für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Korrektur (Aktenzeichen)
NK-VG I 2/2016
Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-VG II 2/2014
Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrekturen
NK-VG II 6/2015
Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Neuaufnahme
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Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
Seit Dezember 2016 stehen in der Onlinerechtssammlung im neuen Recherchebereich „Begründungen“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Carmen Belitz, Tel.: 0431 9797-700, und Frau Maren Levin, Tel.: 0431 9797-846, zur Verfügung.
Die Redaktion
(im Februar 2017)